Bürgerbeteiligung – mehr als ein Faschingsscherz?

Reale Wirkungen von Bürgerbeteiligungsverfahren

Was wird eigentlich draus?

Wenn man mit Journalisten und Politikern spricht, ja auch mit manchen Bürgern, stößt man öfter auf Skepsis gegenüber der Beteiligung. »Es ist schön, dass man uns mal anhört, aber was bewirken wir schon?« – »Es ist wichtig, die Bürger zu beteiligen, aber wissen Sie, in der politischen Praxis muss man Mehrheiten finden.« – »Ach ja, wieder ein Beteiligungsverfahren. Naja, sehen wir mal, was rauskommt… Das ist ja doch nur eine Spielwiese.«

Es ist schon vorgeschlagen worden, dass man die Umsetzungsbereitschaft von Auftraggebern (Politikern, Beamten, Institutionen) zur Voraussetzung oder zum Qualitätskriterium von Beteiligungsverfahren macht. Ist das sinnvoll, zweckmäßig und praktikabel?

Diese Fragen sollen behandelt werden:

  • Wird Beteiligung – ob in Staat und Gemeinde, Betrieb oder Verbänden – ernstgenommen?
  • Hat sie Wirkungen, und wenn ja, welche?
  • Und was können wir, die Organisatoren und Moderatoren solcher Beteiligungsverfahren, tun, damit sie die richtigen Wirkungen haben kann?

Beim Regionaltreffen des Netzwerks Gemeinsinn e. V.

am Montag, dem 26. Januar 2009,

ab 18.30 Uhr (informeller Austausch mit Mitbringbuffet) bzw. 19 Uhr (Beginn zum Thema) bis ca. 21.30 Uhr

im Ökologischen Bildungszentrum (ÖBZ) München, Englschalkinger Straße 166, 81927 München

(Nähe U4 Arabellapark)

Ablauf (Vorschlag, kann auf Wunsch der Teilnehmer des Treffens flexibel geändert werden)

1.      Einführender Vortrag von Dr. Hilmar Sturm
(Geschäftsführer der Gesellschaft für Bürgergutachten gfb)
a) Beteiligungsverfahren und -wirkungen: einige Beispiele, zu den Zielen allgemein
b) Qualitätskriterium „Umsetzungsbereitschaft“? Rahmenbedingungen von Beteiligungsverfahren – Was ist Umsetzungsbereitschaft?
c) Beteiligungsarten und die Frage „Was wird draus?“ Beteiligung als Demokratieinstrument, als Ein- und Aufmischen, als Aktivierung und Empowerment, als Mobilisierung und Organisieren (in Verbänden, Bewegungen, Kampagnen): andere Formen, andere Wirkungen

2.      Diskussion zum Vortrag

3.      Gruppenarbeiten zu Fragen, die die Teilnehmer am meisten interessieren, zum Beispiel:
– Lassen sich Strukturen überhaupt so verändern, dass Beteiligungsverfahren stärker beachtet werden und mehr bewirken?
– Wo kann man ansetzen, damit Beteiligungsverfahren in den jetzigen Strukturen besser wirken (z. B. an welchen Interessen von Politikern, Beamten, Journalisten)?
– Welche Wirkungen sind eigentlich überhaupt erwünscht (in welchen Bereichen, von wem)?
– Soll eine vereinbarte Mindestwirkung Voraussetzung dafür sein, dass man als Organisator und Moderator einen Auftrag überhaupt annimmt?

Teilnehmer/innen

Der „LeMoMo“ (Letzte Montag im Monat) ist ein kollegialer Austausch von Beteiligungspraktikern und -interessenten. Eingeladen sind herzlich alle, die sich für das Thema interessieren. Wir hoffen, auch von der Auftraggeberseite und von den Medien Vertreterinnen und Vertreter begrüßen zu können.

Gastgeberin für das Netzwerk Gemeinsinn in Zusammenarbeit mit dem ÖBZ ist Anita Meyer.

Beitrag

Das Regionaltreffen trägt sich durch kollegiale Beiträge – inhaltliche wie organisatorische. Deshalb sind alle eingeladen, das Mitbringbuffet zu bereichern oder für Getränke und Basiskosten 5 € beizutragen.

Informationen und Anmeldung

Dr. Hilmar Sturm, Gesellschaft für Bürgergutachtensturm@buergergutachten.com