Das Stadtplanungsreferat von München will Bürgerinnen und Bürger stärker einbeziehen. Stadtplanungsreferentin Prof. Dr. Merk hat Pläne zu einem Bürgergutachten.

Das Münchner Forum und die Evangelische Stadtakademie veranstalteten am 19. März einen Abend zu diesem Thema. Hilmar Sturm stellte das Verfahren Bürgergutachten durch Planungszellen vor und beantwortete Fragen dazu. Anschließend ergab sich eine lebhafte und vielseitige Diskussion:

  • Vertreter des Referats für Stadtplanung und Bauordnung der Landeshauptstadt München bestätigten, dass wirklich die Absicht besteht, Bürgerinnen und Bürger auf diese Weise zur Gestaltung und Entwicklung des Kunstareals zu beteiligen (das Gebiet um die drei Pinakotheken, den Königsplatz und etliche Hochschulen). Der Stadtrat soll sich vor der Sommerpause damit befassen.
  • Das Verhältnis von Betroffenen und Gesamtbürgerschaft wurde im Gespräch geklärt. Beim Kunstareal geht es mehr (aber nicht ausschließlich) darum, dass Menschen aus ganz München mitreden, weil das Kunstareal für die Gesamtstadt wichtig ist.
    Betroffene sorgen sich zurecht um ihre Nachbarschaft und Lebensumwelt und wehren sich gegen Einschränkungen. Dabei vertreten sie ihre eigenen Interessen (mit Recht). Manche neigen (angeblich) zum Sankt-Florians-Prinzip, das in letzter Zeit auch gern mit der englischen Abkürzung «NIMBY» bezeichnet wird («Not In My BackYard» = nicht in meinem Hinterhof).
    Eine Gruppe, die im Zufallsverfahren aus dem ganzen Münchner Einwohnerregister gebildet wird, hat es viel leichter, das Allgemeininteresse und die stadtübergreifenden Ziele zu finden und zu vertreten.
  • Kritisch angefragt wurde, ob denn überhaupt noch etwas zu entscheiden sei oder die wesentlichen Entscheidungen nicht schon fest seien. Was wird die Stadtpolitik und -verwaltung mit einem Bürgergutachten machen?
  • Anregungen für Bürgerbeteiligung auf dem Niveau von Bürgergutachten bei anderen Stadtgestaltungsfragen wurden eingebracht, so zum Beispiel zum Paulaner-Gelände in der Au.
  • Die Anwesenden waren sich anscheinend einig, dass ein Bürgergutachten ein guter Ansatz für die Münchner Stadtplanung ist.