Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei:

Bayerische Staatskanzlei

Pressemitteilung

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Nr: 112a

München, 10. März 2008

Terminhinweis

Wie in Regierungserklärung angekündigt, geht Bayern neue Wege bei der Bürgerbeteiligung / Ministerpräsident Beckstein gibt Startschuss für Bürgergutachten zur künftigen Entwicklung Bayerns / Beckstein trifft im Prinz-Carl-Palais Bürger aus München, die konkrete Vorschläge zur Zukunftsgestaltung in Bayern erarbeiten

Am Dienstag, 11. März 2008, 14.00 Uhr, gibt Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein im Prinz-Carl-Palais in München den offiziellen Startschuss für das Bürgergutachten zur künftigen Entwicklung Bayerns. Wie bereits in der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten vom 15. November 2007 angekündigt, geht Bayern neue Wege bei der Bürgerbeteiligung. Beckstein:

„Wir wollen die Menschen in Bayern noch stärker am politischen Entscheidungsprozess beteiligen und zugleich die wertvollen Einschätzungen unserer Bürgerinnen und Bürger für eine gute Zukunft unseres Landes zum Wohl aller nutzen. Die Meinung der Bürger ist uns wichtig. Deswegen bitten wir jetzt mit dem Bürgergutachten Menschen aus allen Landesteilen zu verschiedensten Themen wie Familie und Bildung, Arbeit und Wohlstand, Stadt und Land, Umwelt und Energie oder gesellschaftlichem Zusammenhalt um ihren Diskussionsbeitrag.“ Ziel sei es, bei der Frage „Was können wir tun, damit das Leben in Bayern auch in Zukunft lebenswert bleibt?“ die Menschen unmittelbar mitreden zu lassen, betonte Beckstein.

Beckstein trifft im Prinz-Carl-Palais mit rund 25 Bürgerinnen und Bürgern aus München zusammen, die im Rahmen des Bürgergutachtens aktuell an konkreten Vorschlägen und Impulsen zur Zukunftsgestaltung in Bayern arbeiten. Das Bürgergutachten steht unter dem Motto „Unser Bayern – Chancen für alle“. Hierzu finden bis Ende April in insgesamt acht bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten dreitägige Arbeitstagungen mit jeweils etwa 25 nach dem Zufallsprinzip aus der Bevölkerung ausgewählten Bürgern statt. Mit der Landeshauptstadt München (10. bis 12. März), der Stadt Weiden in der Oberpfalz (31. März bis 2. April), dem Landkreis Miltenberg (2. bis 4. April), dem Landkreis Freyung-Grafenau (7. bis 9. April), dem Landkreis Berchtesgadener Land (14. bis 16. April), dem Landkreis Donau-Ries (16. bis 18. April), dem Landkreis Kronach (21. bis 23. April) und der Stadt Erlangen (23. bis 25.

April) sind alle Regionen Bayerns sowie Großstadtregionen und verschiedenste ländliche Räume vertreten. Das Bürgergutachten wird von der Gesellschaft für Bürgergutachten gfb im Auftrag der Staatskanzlei in einem unabhängigen Verfahren durchgeführt. Die beteiligten Bürger erhalten von Experten in Referaten Fachinformationen und erarbeiten in Kleingruppen Vorschläge für die Zukunft Bayerns. Das Ergebnis des Bürgergutachtens wird von der Gesellschaft für Bürgergutachten zusammengefasst und im Juni 2008 vorgestellt.

Hinweis für Berichterstatter:

Zum dem Termin von Ministerpräsident Beckstein mit den „Bürgergutachtern“ aus München im Prinz-Carl-Palais sind Berichterstatter und Bildberichterstatter herzlich eingeladen. Bitte Presseausweis bereithalten.

Rainer Riedl

Pressesprecher der Bayerischen Staatskanzlei++++

Ein Informationsblatt zum Verfahren kann hier heruntergeladen werden.

Fotos aus dem Verfahren und vom Besuch sind auf Anfrage erhältlich.