Bürgerentscheid

In einem Bürgerentscheid trifft die Einwohnerschaft einer Kommune eine Entscheidung bezüglich einer vorgelegten Problems, die direkte Rechtskraft erlangt. Das Ergebnis eines Bürgerentscheids hat dieselbe rechtliche Verbindlichkeit wie die Entscheidung des Stadt- oder Gemeinderats.

Siehe auch:

Bürgerbegehren
direkte Demokratie
Volksentscheid

2023-05-23T18:38:24+02:0023.05.2023|Kommentare deaktiviert für Bürgerentscheid

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